Calau, 03. Oktober 2015
Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages,
……. „In der »geheimnisvollen Werkstatt Gottes«, wie Goethe ehrfürchtig die Historie nennt, geschieht unermesslich viel Gleichgültiges und Alltägliches. Auch hier sind wie überall in der Kunst und im Leben die sublimen, die unvergesslichen Momente selten. Meist reiht sie als Chronistin nur gleichgültig und beharrlich Masche an Masche in jener riesigen Kette, die durch die Jahrtausende reicht, Faktum an Faktum, denn alle Spannung braucht Zeit der Vorbereitung, jedes wirkliche Ereignis Entwicklung. Immer sind Millionen Menschen innerhalb eines Volkes nötig, damit ein Genius entsteht, immer müssen Millionen müßige Weltstunden verrinnen, ehe eine wahrhaft historische, eine Sternstunde der Menschheit in Erscheinung tritt.
Entsteht aber in der Kunst ein Genius, so überdauert er die Zeiten; ereignet sich eine solche Weltstunde, so schafft sie Entscheidung für Jahrzehnte und Jahrhunderte. Wie in der Spitze eines Blitzableiters die Elektrizität der ganzen Atmosphäre, ist dann eine unermessliche Fülle von Geschehnissen zusammengedrängt in die engste Spanne von Zeit. Was ansonsten gemächlich nacheinander und nebeneinander abläuft, komprimiert sich in einen einzigen Augenblick, der alles bestimmt und alles entscheidet; ein einziges Ja, ein einziges Nein, ein Zufrüh oder ein Zuspät macht diese Stunde unwiderruflich für hundert Geschlechter und bestimmt das Leben eines Einzelnen, eines Volkes und sogar den Schicksalslauf der ganzen Menschheit.“ (Stefan Zweig „Sternstunden der Menschheit“)
Unsere Zivilisation sieht sich aktuell mit Ereignissen/Entwicklungen von historischer Tragweite konfrontiert, deren Konturen, die als längst verbannt geglaubt, bereits heute deutlich sichtbar im neuen Gewand richtungsweisend für das Schicksal aller Generationen der Gegenwart und Zukunft sein werden, soweit kein fundamentaler Kurswechsel in der globalen/nationalen Bewertung der Einzigartigkeit und organischen Einheit unserer Zivilisation als Ganzes erfolgt und sich dies in der Politik, Wirtschaft, in den Medien und letztendlich in allen Bereichen des gesellschaftlichen Seins niederschlägt.
Das Vermächtnis/der Widerhall der ca. 6 Millionen Deutschen und der mehr als 50 Millionen Toten weltweit während des 2. Weltkrieges und weiterer mehrerer Millionen im ersten Weltkrieg und die mehr als 100 Millionen Vertriebenen, Kriegsversehrten sowohl körperlich als auch psychisch kann in Granit gemeißelt nur lauten: Nie wieder Krieg! Nie wieder Militarismus/ Faschismus!
Dennoch stehen wir (erneut) am Rande eines Dritten thermonuklearen Weltkrieges, der jeden Einzelnen fordert, sich zu entscheiden, seine gesamte Kraft der aus der Gesellschaft entspringenden Gefahr/Widersinn entgegen zu treten oder passiv/fördernd diese apokalyptische Katastrophe für die Menschheit hinzunehmen/herbeizuführen und somit die Existenz unserer Zivilisation ganz oder teilweise in Frage zu stellen zum vermeintlichen Vorteil einiger weniger. Die weiteren Ausführungen verfolgen das Ziel, kausale Zusammenhänge im Rahmen des uns beherrschenden Wirtschaftssystems und die ihm innewohnenden antagonistischen Widersprüche als Quelle militärischer Konfrontationen/ Auseinandersetzungen im Rahmen einer imperialen Großmachtpolitik exemplarisch aufzuzeigen, um den wahren Urhebern dieser menschenverachtenden, aktuellen Entwicklung einen Namen zu geben.
Dies umso mehr, da eine Vielzahl von Indikatoren/Indizien, sowohl aus dem Finanz- und Wirtschaftssektor und der Entstehung immer neuer Krisenherde und letztendlich Erklärungen hochrangiger ehemaliger US-Politiker vor einem potenzierten zweiten 9/11 warnen, dessen globale Folgen noch dramatischer wären als 2001. Zwischenzeitlich ist die gesamte EU mit den Flüchtlingswellen aus dem Nahen und Mittleren Osten, Afrika und den Balkanstaaten konfrontiert mit dem Ergebnis der Spaltung der öffentlichen Meinung und der Radikalisierung. Schutz denen, die Schutz bedürfen. Jedoch ein absolutes NEIN zu einem angekündigten flächendeckenden Dschihad gegen „Ungläubige“ in der EU/weltweit. Dies erfordert eine objektive Berichterstattung, keine Duldung von Straftaten oder Anweisungen, die den Sicherheitskräften die Ahndung von Straftaten untersagen oder einschränken (Strafvereitelung im Amt), Aufklärung gegenüber der Bevölkerung sowie das konsequente Aufspüren/Enttarnen eingesickerter Terroristen im Strom der Hunderttausenden, um nicht Geisel ihrer Gewalttaten zu werden mit unabsehbaren Folgen. Primär muss es jedoch um die Beseitigung der tatsächlichen Ursachen der Fluchtbewegung breiter Massen der Bevölkerung in den betroffenen Staaten gehen und um einen kollektiven Wiederaufbau der Grundstrukturen in diesen Staaten. In diesem Kontext möchte ich auf folgende Entwicklung/Zusammenhänge/Ursachen hinweisen.
I.
Die aktuelle Ausrichtung der hegemonialen Politik der US – Regierung wurde explizit in dem Dokument „Joint Vision 2020“ definiert. Inhaltlich wurde das Strategiepapier zwischen der US – Regierung und dem Verteidigungsministeriums am 30.5.2000 abgestimmt und veröffentlicht. Es ist das Fundament der US- amerikanischen Militär- und Außenpolitik für ihre zukünftigen Zielvorgaben bis 2020, sowohl materiell/waffentechnisch als auch ideologisch. Vorläufer war das Strategiepapier „Joint Vision 2010“. Beide Strategiepapiere basieren, ihren geistigen Vätern folgend, auf grundlegenden Erfahrungen in global geführten militärischen Einsätzen und bringen unmissverständlich zum Ausdruck, dass die Streitkräfte der Vereinigten Staaten, alle Arten verdeckter und offener Einsätze beherrschen müssen, wobei dem Kampfeinsatz die absolute Priorität eingeräumt wird, um die hegemoniale Vorherrschaft der USA global zu sichern.
Bereits im Februar 1992 wurde u.a. von Paul D. Wolfowitz als damaligen Staatssekretärs des Pentagon für Politik und später als Vize–Verteidigungsminister und als Sicherheitsberater des ehemaligen Vizepräsidenten Dick Cheney das Papier „Defense Planning Guidance“ veröffentlicht, in dem es u.a. heißt:
„Unser erstes Ziel ist es, das Entstehen eines neuen Rivalen, ob auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion oder anderswo, zu verhindern, der eine Bedrohung ähnlicher Ordnung, wie die frühere Sowjetunion darstellen könnte. Dieser Gedanke bestimmt grundlegend die neue regionale Verteidigungsstrategie, die erfordert, dass wir jegliche feindliche Macht daran hindern, eine Region zu beherrschen, deren Ressourcen, sofern unter ihrer korrekten Kontrolle, ausreichen würden, eine neue Großmacht zu werden.“
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